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Aktuelles vom Bundesverband

Von Axel Troost, stellvertretender Vorsitzender der Partei DIE LINKE und finanzpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion DIE LINKE
"Ein weiteres Mal verweigert die türkische Regierung Abgeordneten aller Fraktionen den Besuch in Incirlik. Es ist völlig inakzeptabel, dass deutsche Parlamentarier nicht die von hier maidatierten Soldaten besuchen können." erklärt Dietmar Bartsch in seiner Rede im Bundestag. Der Vorsitzende der...
"Union und SPD haben sich darauf geeinigt, der Privatisierung der deutschen Autobahnen die Tür zu öffnen. Die Große Koalition befindet sich damit auf einer Geisterfahrt gegen die weit überwiegende Bevölkerungsmehrheit, die eine Autobahnprivatisierung nicht will. Die Steuerzahler haben die Autobahn...
Die Parteivorsitzende Katja Kipping hat in ihrem Gastbeitrag in der Huffington-Post die sozialpolitischen Vorschläge des SPD-Regierungsprogramms analysiert.

Aktuelles aus dem Kreisverband

23. April 2018 KV Freiburg

LINKE hocherfreut über 26 Prozent für Monika Stein // Horn und Salomon müssen nun Position beziehen

"Über 26 Prozent für Monika Stein sind ein riesiger Erfolg und ein Auftrag für uns, weiter in diesem Sinne Politik zu machen. Wir haben uns gefreut, mit Monika und vielen anderen in den vergangenen Wochen auf der Straße gewesen... mehr

 
10. Februar 2018 Kommentar

Kritik des Koalitionsvertrages.

Der Titel des Koalitionsvertrages der CDU/CSU und der SPD lautet: „Ein neuer Aufbruch für Europa. Eine neue Dynamik für Deutschland. Ein neuer Zusammenhalt für unser Land“. Es ist zu sehen, ob mit dem Koalitionsvertrag, falls er... mehr

 
8. Februar 2018

Erreichung und dauerhafte Erhaltung einer linken Hegemonie als mittelfristige Perspektive.

Die Wahlerfolge der AFD bei allen Landtagswahlen 2015/2016 und der Bundestagswahl 2017 haben ein Schlaglicht auf die Stimmungslage breiter Bevölkerungsteile geworfen. Eine Große Koalition aus CDU/CSU und SPD wird auf dieser Basis... mehr

 
28. Januar 2018 Kommentar

Der aufhaltsame Aufstieg der AFD.

Bertolt Brecht stellte 1941 in seiner Parabel „Der aufhaltsame Aufstieg des Arturo Ui“ klar, dass der Faschismus kein unabwendbares Schicksal darstellte sondern als Konsequenz der herrschenden Verhältnisse anzusehen war.... mehr

 
17. Januar 2018 Kommentar

Bernd Riexinger und die sozialistische Klassenpolitik

Bernd Riexinger stellt sich mit Recht die Frage, was heute eine Klassenpolitik der Linken sein muss. „Was genau Klasse und Klassenpolitik bedeuten kann, wie sich die „Arbeiterklasse“ in den vergangenen Jahrzehnten verändert hat... mehr

 
1. Januar 2018 Kommentar

Oskar Lafontaine und die linke Sammlungsbewegung

Oskar Lafontaine hat in einem Interview zum Jahresbeginn 2018 zentrale Aufgabenfelder der Linken umrissen (1). Er knüpft dabei an der aktuellen Parteienlandschaft an. Er stellt fest, dass die Rechte, also auch die AFD, immer dann... mehr

 
6. Dezember 2017 KV Freiburg, Pressemitteilung

Steigende Kita-Gebühren in Freiburg - Ziel muss Gebührenfreiheit sein, nicht weitere Erhöhung

"Hohe Mieten, hohe Kitagebühren: Freiburg betreibt soziale Selektion und verdrängt Familien aus der Stadt. Grün-Schwarz im Land müsste endlich für beitragsfreie Kitas sorgen. Andere Bundesländer können das auch. Familien und... mehr

 
26. November 2017

Linke Reformpolitik und gesellschaftliche Strukturveränderungen

Die gescheiterten Sondierungsgespräche von CDU/CSU, der FDP und den Grünen haben deutlich werden lassen, dass die etablierten Parteien immer größere Schwierigkeiten haben, eine gemeinsame Linie für eine Regierungspolitik zu... mehr