27. Juli 2010 KV Freiburg, Meldung

Michael Schlecht MdB Chefvolkswirt der Bundestagsfraktion DIE LINKE Diskusion mit der Gewerkschaft Unia in Basel

Michael Schlecht in einer Diskussionsrunde mit Gewerkschaftern der Unia in Basel reflektierte die derzeit schlechte soziale Situation in Deutschland, mit Folgen auf die Binnenkonjunktur und der Weltwirtschaft. Deutschland ist nicht nur Schlüsselfigur in Europa sondern auch Motor der gesammten Weltwirtschaft, so M.Schlecht. Seit der Einführung der Agenda 2010 unter Gehrhard Schröder ging die Schere zwischen arm und reich extrem auseinander. Dies geschah mit Lohndumping,
Minijobs und Hartz IV bis hin zu Leiharbeit und prikärer Beschäftigung sowie Einschnitte im Gesundheitssystem und Rentenkürzungen. uvm. Hinzu kommt noch die Welt und Finanzkriese bis hin zu einem menschenverachtenden Kürzungspaket genannt auch Sparpaket welches im Ausland ebenso köpfeschüttelnd kritisiert wird. Dies alles ist eine existentielle Bedrohung für die europäische Wirtschaft und des Welthandels. Auch die Schweiz ist vom Welthandel betroffen, und davon abhängig. Deutschland muss dringend handeln und die Börsenumsatzsteuer muss wieder eingeführt werden, sowie eine Millionärssteuer ab 1.000.000€ mit mindestens 5% besteuert werden. Ausserdem bedarf es dringend der Einführung eines flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohns von mindestens 10€ pro Stunde, damit die Realwirtschaft nicht terminiert wird und diese Verhältisse des misswirtschaftens endlich umgekehrt werden.