Wenn eine Alternative zum Kapitalismus als Wirtschafts- und Gesellschafts-ordnung gesucht wird, wird häufig die Sozialistische Marktwirtschaft ins Spiel gebracht. Um das auf Basis der Marxschen Theorie zu können, sind einige Vorbemerkungen nötig.

1.Es ist davon auszugehen, dass die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie die Struktur und Bewegungsgesetze des Kapitalismus darstellt. Sie bietet die Grundlage für die Analyse des heutigen Kapitalismus, trotz der historischen Veränderungen in der Zeit.

2. Es ist der These einiger Marxisten zu widersprechen, es komme auf die schnelle Überwindung der Ware-Geld-Beziehungen an und es müsse eine umfassende Planung der Volkswirtschaft durchgeführt werden. Diese These von Marxisten-Leninisten hat sich als falsch erwiesen.

3. Es ist somit von großer Bedeutung die politischen Systeme der Sowjetunion, der RGW-Länder und Jugoslawiens kritisch zu analysieren und darzustellen, wie durch das umfassende Planungssystem sie selbst für ihren Untergang gesorgt haben.

4. Es ist Aufgabe der Linken, einen politisch-ökonomischen Minimalkonsens herzustellen und eine politische Hegemonie zu erreichen, mit der eine schrittweise Überwindung des Kapitalismus und seiner Überbauten möglich wird.

Es soll die Notwendigkeit marktwirtschaftlicher Allokation (Verteilung) von gesellschaftlichen Ressourcen unter Knappheitsbedingungen nachgewiesen werden. Knappheit der verfügbaren Konsumgüter (privat und staatlich) im Verhältnis zu den gesellschaftlichen Bedürfnissen muss auf Basis der gesellschaftlichen Bedingungen betrachtet werden. Seit der Mitte der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts weisen kapitalistische Gesellschaften einen Überfluss an produktiven Kapazitäten im Verhältnis zur gesellschaftlichen Nachfrage auf. Das wird strukturelle Überakkumulation genannt. Wir haben eine Situation, in der der Fall der gesellschaftlichen Durchschnittsprofitrate nicht mehr durch einen steigende Profitmasse kompensiert oder überkompensiert wird. Dadurch wird eine Steigerung der gesellschaftlichen Investitionen verhindert.

Ein erster Schritt zur Problemlösung würde darin bestehen, die unteren Einkommen steuerlich zu entlasten und hohe Einkommen zu belasten. Dadurch ist das Problem der Knappheit von gesellschaftlichen Ressourcen noch nicht gelöst. Will man nicht den Weg gehen, die gesellschaftlichen Bedürfnisse durch eine Planungsbehörde zu bewerten und den Bürgerinnen und Bürgern die Art der Befriedigung der Bedürfnisse vorzuschreiben, dann bleibt nur der Weg der Allokation von Produktion und Nachfrage über den Markt. Die realsozialistischen Länder haben gezeigt, dass durch eine umfassende staatliche Planung Mangelsituationen und Fehlallokationen zum Untergang dieser Gesellschaften geführt und in den Kapitalismus geführt haben. Wir haben heute eine sehr differenzierte Konsumstruktur, die nicht durch eine umfassende staatliche Planung, sondern nur durch eine Marktallokation, also Ware-Geld-Beziehungen, beantwortet werden kann. Um ungewollte Ergebnisse zu vermeiden, ist eine Abkehr vom System privater Kapitalverwertung bei dezentralen Entscheidungsfindung in den Betrieben in gesellschaftlichem Eigentum und einer Regulierung des Marktgeschehens durch demokratische Regulierungsbehörden notwendig. Das kann abgekürzt als sozialistische Marktwirtschaft bezeichnet werden.

(1)Der Aufsatz lehnt sich an den Text: Marxistische Abendschule Hamburg, Aufhebung des Kapitalismus, Hamburg 2015, S.93-120 an.