Ein Sozialismuskonzept für eine entwickelte bürgerliche Gesellschaft sollte von dem Marxschen System der kritischen politischen Ökonomie ausgehen. Die Marxsche Ökonomie sollte die Grundlage für die Analyse der kapitalistischen Produktionsweise sein trotz aller historischen Neuerungen. Zusätzlich herangezogen können die wirtschaftspolitischen Vorschläge von J.M. Keynes, die er in der Weltwirtschaftskrise 1929-32 vorstellte. In der marxistischen Diskussion wird häufig davon ausgegangen, eine marktwirtschaftliche Steuerung der Wirtschaft und der Sozialismus seien unvereinbar. Insbesondere im damaligen Realsozialismus der Sowjetunion, den RGW-Ländern sowie in Jugoslawien wurde diese These vertreten mit dem bekannten Ergebnis. Wir müssen heute von der Notwendigkeit marktwirtschaftlicher Allokation der gesellschaftlichen Ressourcen unter Bedingungen der Knappheit ausgehen. Das muss allerdings näher auf die gesellschaftliche Situation bezogen werden.

Seit Mitte der 70er Jahre des letzten Jahrhunderts haben wir einen Überfluss an Kapital im Verhältnis zur gesellschaftlichen Nachfrage. Das wird als strukturelle Überakkumulation bezeichnet. Der Fall der gesellschaftlichen Durchschnittsprofitrate wird nicht mehr kompensiert oder überkompensiert durch eine Steigerung der gesellschaftlichen Profitmasse. Eine Erhöhung der Investitionen könnte nun durch eine positive Veränderung der zahlungsfähigen Nachfrage privat und staatlich angegangen werden, das heißt, eine gravierende Veränderung der unsozialen Einkommensverhältnisse. Dadurch wird aber das Problem der gesellschaftlichen Knappheit nicht grundsätzlich gelöst. Beschreitet man nicht den Weg, einer Planungsbehörde die Bewertung der Bedürfnisse und dem Bürger bzw.  der Bürgerin die Bedürfnisbefriedigung vorschreiben zu lassen, bleibt nur die Verteilung des Warenangebots auf die zahlungsfähige Nachfrage über Märkte. Nur bei unentwickelten gesellschaftlichen Verhältnissen ist es sinnvoll, eine zentrale Ressourcenzuweisung durchzuführen, zum Beispiel in der Sowjetunion der 20er Jahre des letzten Jahrhunderts oder in der VR China nach der erfolgreichen Revolution. Mit fortschreitender Ausdifferenzierung der Branchen- Produkt- und Konsumstruktur sind zentrale Planungsvorgaben kontraproduktiv und führen zu Mängeln bei der Produktion, der Lieferung und der Versorgung. Die Schlussfolgerung lautet somit:

Es gibt in entwickelten kapitalistischen Gesellschaften und im Sozialismus sinnvoll nur eine marktwirtschaftliche Steuerung der gesellschaftlichen Ressourcen. In die Marktsteuerung muss allerdings interveniert werden, um ungewollte Ergebnisse zu vermeiden.

Die Frage ist nun, welchen Charakter die Produktionsverhältnisse sowohl in einer kapitalistischen Marktwirtschaft als auch in einer sozialistischen Marktwirtschaft haben?

Marx hatte bereits dargestellt, dass die Warenproduktion und Warenzirkulation ganz unterschiedlichen Produktionsweisen angehören können, also nicht den Charakter der Produktionsweisen bestimmen. Viele Marxisten haben jedoch immer wieder die These vertreten, nur durch die Abschaffung von Ware und Geld seien die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu überwinden. Es wurde nicht begriffen, dass Ware- und Geldbeziehungen die kapitalistische Reproduktion nur vermitteln. Im historischen Entwicklungsgang des Kapitalismus hat es zeitweilig in Prosperitätsphasen einen begrenzten Abbau des Warencharakters der Arbeitskraft gegeben, aber mit der strukturellen Überakkumulation kehrte die Rekommodifizierung der Arbeitskraft zurück. Das drückte sich in einer Schwächung der Gewerkschaften, Verminderung tariflich bestimmter Arbeitsverhältnisse und Entwicklung atypischer Beschäftigungsformen (Leiharbeit etc.) aus. Der systemspezifische Charakter der Produktionsverhältnisse wird also durch die Stellung der Arbeitskräfte im Produktionsprozess entschieden. Grundlegend für kapitalistischen Produktionsverhältnisse ist die Aneignung von Mehrwert durch den Kapitalisten, also die Aufteilung des Arbeitstages in notwendige Arbeitszeit und Mehrarbeitszeit. In der notwendigen Arbeitszeit schafft der Arbeitende den Gegenwert für den Wert seiner Arbeitskraft und in der Mehrarbeitszeit den Mehrwert, den sich der Kapitalist unentgeltlich aneignet. Diese Situation kann schrittweise verändert werden, indem an den sozialstaatlich modifizierten Kapitalismus und das Konzept der Wirtschaftsdemokratie angeknüpft wird.

Das Herzstück der wirtschaftsdemokratischen Ausrichtung der Unternehmen besteht darin, dass das kapitalistische Privateigentum zurückgedrängt wird. Eine wirtschaftsdemokratische Struktur ist dadurch zu untermauern, dass das Eigentum an den Produktionsmitteln vergesellschaftet wird. Dadurch wird die Trennung der unmittelbaren Produzenten vom Eigentum an den Produktions-mitteln und Verwirklichungsbedingungen seiner Arbeit aufgehoben. Gewinnt die Einsicht der Arbeitenden in den Charakter der kapitalistischen Produktionsweise eine größere Verbreitung greifen Gewerkschaften und Parteien der Arbeiterklasse in ihren Vorschlägen über Schutzgesetze für die Arbeitenden hinaus. Sie orientieren auf alternative Formen der Überwindung der kapitalistischen Produktionsverhältnisse wie zum Beispiel Genossenschaften, Belegschaftseigentum an Unternehmen, Branchenfonds bis hin zu verschiedenen Formen öffentlichen Eigentums. Der Mangel dieser Alternativformen ist ihre Nischenexistenz neben dem immer noch dominierenden kapitalistischen Sektor. Es wird deutlich, dass eine wirtschaftsdemokratische Organisation in allen Betrieben als gesetzliche Vorschrift, eine Vergesellschaftung der Produktionsmittel und eine wirksame Steuerung der Marktverhältnisse wesentlich sind zur Beendigung der Nischenexistenz. Steuerungsmöglichkeiten für die Wirtschaft sind insbesondere durch die Kontrolle des Bank- und Börsenwesens und die Vermeidung von Spekulationsgeschäften gegeben. Mit der Erweiterung des Feldes der Zentralbankpolitik ist zugleich ein erweiterter Zugriff auf die Makropolitik möglich. Darüber hinaus sind denkbar öffentliche Beteiligungsgesellschaften, Kreditinstitute mit besonderen Steuerungsaufgaben und öffentliche Managementagenturen. Diese sind mit der Geld- und Finanzpolitik abzustimmen.

Eine sozialistische Marktwirtschaft bleibt trotz alledem eine Knappheitsökonomie. Sie ist eine niedere Phase einer kommunistischen Gesellschaft. Durch eine beschleunigte Produktivkraftentwicklung, freiwerdende Zeit und Eingriffe in die Einkommensverteilung und Einkommensspreizung wird die Richtung einer schrittweisen Aufhebung der Bedürfnisbefriedigung bei beschränkter Zahlungsfähigkeit gewiesen. Es sollen kommunistische Verteilungsprinzipien jedem nach seinen Bedürfnissen erreicht werden. Dass allen Gesellschaftsmitglieder frei und ohne Zahlungen Vorräte und Dienstleistungen angeboten werden können muss allerdings aus heutiger Sicht als spekulativ angesehen werden.

(1)Die Grundlage des Aufsatzes ist der Text der Marxistischen Abendschule Hamburg:  Stephan Krüger, Aufhebung des Kapitalismus, Hamburg 2015,  S.93-120.