Zum Hauptinhalt springen

Nachrichten aus dem Kreisverband


Dr.Peter Behnen

Der Aufruf

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

vom 24.-26.Juni 2022 findet in Erfurt unser Parteitag statt. Vor dem Parteitag hat eine Gruppe von ParteimitgliederInnen und GewerkschafterInnen einen Aufruf „Für eine populäre Linke“ abgefasst. Dieser Aufruf wurde inzwischen von 80 ErstunterzeichnerInnen und über 4500 weiteren Personen unterstützt. In den Medien wurde der Aufruf vor allem mit Sahra Wagenknecht in Verbindung gebracht. Der Aufruf geht davon aus, dass die gesellschaftliche Ungleichheit zunimmt, auch wegen der Preissteigerungen und Mieterhöhungen. Der Krieg in der Ukraine trage zur Verschärfung der Lage bei und drohe zudem zu eskalieren und die Bundesrepublik zur Kriegspartei zu machen. Umso notwendiger sei eine Partei, die für den sozialen Ausgleich und Friedenspolitik stehe.

Die Autorinnen und Autoren des Aufrufs stellen allerdings fest, dass sich unsere Partei in einer existenziellen Krise befinde. Der Sichtweise ist zuzustimmen, wenn man sich die Wahlergebnisse im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfallen betrachtet. Auch schon bei der Bundestagswahl 2021 hatte Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung festgestellt, dass es die Linkspartei nicht mehr schaffe, ihre Stammwählerschaft an sich zu binden und flächendeckende Verluste erleide. Die größte Rolle bei der Wahlentscheidung spielten die Themen Umwelt, Klima und soziale Sicherheit. Bei all diesen Themen habe die Linkspartei Kompetenzverluste erlitten und selbst auch bei den Themen soziale Gerechtigkeit und Löhne sei sie nicht die erste Wahl. Die Linkspartei werde nicht mehr als Partei der „kleinen Leute“ wahrgenommen. Eine Wahlentscheidung setzt sich nach Horst Kahrs immer aus verschiedenen Bereichen zusammen, das heißt, die Linkspartei müsse auch auf verschiedene Sichtweisen eingehen. Insoweit ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen, wenn sie fordern, dass die Linke sich nicht auf bestimmte Milieus verengen dürfe, sondern sie müsse gemeinsame Klasseninteressen herausarbeiten. Das Problem ist allerdings, dass eine fundierte Klassenanalyse häufig fehlt und dass auch soziale Themen längst kein Alleinstellungsmerkmal der Linkspartei mehr ist, seitdem SPD und Grüne von der Agenda 2010 und der neoliberalen Politik sich zu lösen beginnen. Es besteht die Gefahr, dass auch die Linkspartei im alltäglichen Verbesserungsanspruch stecken bleibt und keine moderne Sozialismuskonzeption zu bieten hat. Diese Gefahr besteht auch bei den Autorinnen und Autoren des Aufrufs. In den Ausbau des Sozialstaats und in mehr Bildung zu investieren, Demokratie zu stärken und sich für Frieden, Abrüstung und Entspannung einzusetzen kann immer nur der erste Schritt sein, der in eine antikapitalistische Programmatik einzubauen ist. Es muss gut begründet werden, dass Übergangsforderungen im Kapitalismus auf eine Systemgrenze stoßen. Es genügt deshalb nicht, nur eine neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus als Ziel anzugeben, wie das die Autorinnen und Autoren machen, ohne das Ziel näher mit dem alltäglichen Bewusstsein zu vermitteln. Nur durch das Aufzeigen der Notwendigkeit einer grundlegenden Systemveränderung kann ein wirklicher Kontrapunkt zu den etablierten Parteien geboten werden. Die Linkspartei hat in dieser Hinsicht auch eine Aufklärungsfunktion , als sie auch in der Tagespolitik grundlegende Strukturen der kapitalistischen Ordnung offenlegen muss, zum Beispiel die wichtige Erkenntnis, dass zwischen der Arbeitsleistung und dem Verkauf der Arbeitskraft der Lohnabhängigen zu unterscheiden ist. Nur so kann, auf eine nicht belehrende Weise, erklärt werden, warum die Einkommens- und Vermögensverhältnisse auseinanderlaufen, die soziale Unsicherheit zunimmt und ökonomische Krisen den Kapitalismus prägen. Auch dadurch kann die Linkspartei einen Kontrapunkt zu den etablierten Parteien setzen.

Klar ist, dass die Linkspartei als Friedenspartei wahrgenommen werden muss und nur durch einen internationalen Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit eine stabile Friedensordnung herstellbar ist, da ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen. Waffenlieferungen an die Ukraine nützen zwar den Rüstungskonzernen, aber sie werden zu einer gefährlichen Eskalation des Konfliktes führen. Auch hier gilt es, den Zusammenhang von kapitalistischen Strukturen und der autoritär-kapitalistischen Struktur im aktuellen Russland einerseits und dem Ausbruch internationaler Konflikte andererseits aufzuzeigen. Auch hier muss eine alternative Sichtweise zu den etablierten Parteien sichtbar werden, wobei auch ein anderes Auftreten von Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei vonnöten ist. Das ist nicht unwichtig, wie zum Beispiel Thiers Gleiss meint. Auch wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wahlentscheidungen mit den Personen zu tun haben, die eine politische Programmatik glaubwürdig darstellen können. Das ist nicht einfache Stellvertreterpolitik, wie Gleiss meint, sondern entspricht einer Gesellschaft, in der Medien einen überragenden Einfluss besitzen und auch unterschiedliche Identitäten besonders herausstellen. Wir müssen begreifen, dass es darauf ankommt, eine Klassenpolitik und Identitätspolitik zusammenzubringen, denn unser Klassengesellschaft ist inzwischen so differenziert, dass die Lohnabhängigen zum Teil Diskriminierungen erleben, die nur indirekt aus ihrer Stellung im Reproduktionsprozess ableitbar sind. Das nennt Bernd Riexinger mit Recht eine verbindende Klassenpolitik, die heute auf der Tagesordnung steht. Insoweit sollte der Aufruf von uns nicht einfach abgekanzelt werden, sondern als wichtiger Diskussionsbeitrag unserer Partei behandelt werden.

 

Es grüßt euch

Peter Behnen

 

Termine


Dr.Peter Behnen

Der Aufruf

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

vom 24.-26.Juni 2022 findet in Erfurt unser Parteitag statt. Vor dem Parteitag hat eine Gruppe von ParteimitgliederInnen und GewerkschafterInnen einen Aufruf „Für eine populäre Linke“ abgefasst. Dieser Aufruf wurde inzwischen von 80 ErstunterzeichnerInnen und über 4500 weiteren Personen unterstützt. In den Medien wurde der Aufruf vor allem mit Sahra Wagenknecht in Verbindung gebracht. Der Aufruf geht davon aus, dass die gesellschaftliche Ungleichheit zunimmt, auch wegen der Preissteigerungen und Mieterhöhungen. Der Krieg in der Ukraine trage zur Verschärfung der Lage bei und drohe zudem zu eskalieren und die Bundesrepublik zur Kriegspartei zu machen. Umso notwendiger sei eine Partei, die für den sozialen Ausgleich und Friedenspolitik stehe.

Die Autorinnen und Autoren des Aufrufs stellen allerdings fest, dass sich unsere Partei in einer existenziellen Krise befinde. Der Sichtweise ist zuzustimmen, wenn man sich die Wahlergebnisse im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfallen betrachtet. Auch schon bei der Bundestagswahl 2021 hatte Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung festgestellt, dass es die Linkspartei nicht mehr schaffe, ihre Stammwählerschaft an sich zu binden und flächendeckende Verluste erleide. Die größte Rolle bei der Wahlentscheidung spielten die Themen Umwelt, Klima und soziale Sicherheit. Bei all diesen Themen habe die Linkspartei Kompetenzverluste erlitten und selbst auch bei den Themen soziale Gerechtigkeit und Löhne sei sie nicht die erste Wahl. Die Linkspartei werde nicht mehr als Partei der „kleinen Leute“ wahrgenommen. Eine Wahlentscheidung setzt sich nach Horst Kahrs immer aus verschiedenen Bereichen zusammen, das heißt, die Linkspartei müsse auch auf verschiedene Sichtweisen eingehen. Insoweit ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen, wenn sie fordern, dass die Linke sich nicht auf bestimmte Milieus verengen dürfe, sondern sie müsse gemeinsame Klasseninteressen herausarbeiten. Das Problem ist allerdings, dass eine fundierte Klassenanalyse häufig fehlt und dass auch soziale Themen längst kein Alleinstellungsmerkmal der Linkspartei mehr ist, seitdem SPD und Grüne von der Agenda 2010 und der neoliberalen Politik sich zu lösen beginnen. Es besteht die Gefahr, dass auch die Linkspartei im alltäglichen Verbesserungsanspruch stecken bleibt und keine moderne Sozialismuskonzeption zu bieten hat. Diese Gefahr besteht auch bei den Autorinnen und Autoren des Aufrufs. In den Ausbau des Sozialstaats und in mehr Bildung zu investieren, Demokratie zu stärken und sich für Frieden, Abrüstung und Entspannung einzusetzen kann immer nur der erste Schritt sein, der in eine antikapitalistische Programmatik einzubauen ist. Es muss gut begründet werden, dass Übergangsforderungen im Kapitalismus auf eine Systemgrenze stoßen. Es genügt deshalb nicht, nur eine neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus als Ziel anzugeben, wie das die Autorinnen und Autoren machen, ohne das Ziel näher mit dem alltäglichen Bewusstsein zu vermitteln. Nur durch das Aufzeigen der Notwendigkeit einer grundlegenden Systemveränderung kann ein wirklicher Kontrapunkt zu den etablierten Parteien geboten werden. Die Linkspartei hat in dieser Hinsicht auch eine Aufklärungsfunktion , als sie auch in der Tagespolitik grundlegende Strukturen der kapitalistischen Ordnung offenlegen muss, zum Beispiel die wichtige Erkenntnis, dass zwischen der Arbeitsleistung und dem Verkauf der Arbeitskraft der Lohnabhängigen zu unterscheiden ist. Nur so kann, auf eine nicht belehrende Weise, erklärt werden, warum die Einkommens- und Vermögensverhältnisse auseinanderlaufen, die soziale Unsicherheit zunimmt und ökonomische Krisen den Kapitalismus prägen. Auch dadurch kann die Linkspartei einen Kontrapunkt zu den etablierten Parteien setzen.

Klar ist, dass die Linkspartei als Friedenspartei wahrgenommen werden muss und nur durch einen internationalen Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit eine stabile Friedensordnung herstellbar ist, da ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen. Waffenlieferungen an die Ukraine nützen zwar den Rüstungskonzernen, aber sie werden zu einer gefährlichen Eskalation des Konfliktes führen. Auch hier gilt es, den Zusammenhang von kapitalistischen Strukturen und der autoritär-kapitalistischen Struktur im aktuellen Russland einerseits und dem Ausbruch internationaler Konflikte andererseits aufzuzeigen. Auch hier muss eine alternative Sichtweise zu den etablierten Parteien sichtbar werden, wobei auch ein anderes Auftreten von Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei vonnöten ist. Das ist nicht unwichtig, wie zum Beispiel Thiers Gleiss meint. Auch wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wahlentscheidungen mit den Personen zu tun haben, die eine politische Programmatik glaubwürdig darstellen können. Das ist nicht einfache Stellvertreterpolitik, wie Gleiss meint, sondern entspricht einer Gesellschaft, in der Medien einen überragenden Einfluss besitzen und auch unterschiedliche Identitäten besonders herausstellen. Wir müssen begreifen, dass es darauf ankommt, eine Klassenpolitik und Identitätspolitik zusammenzubringen, denn unser Klassengesellschaft ist inzwischen so differenziert, dass die Lohnabhängigen zum Teil Diskriminierungen erleben, die nur indirekt aus ihrer Stellung im Reproduktionsprozess ableitbar sind. Das nennt Bernd Riexinger mit Recht eine verbindende Klassenpolitik, die heute auf der Tagesordnung steht. Insoweit sollte der Aufruf von uns nicht einfach abgekanzelt werden, sondern als wichtiger Diskussionsbeitrag unserer Partei behandelt werden.

 

Es grüßt euch

Peter Behnen

 

Kontakt

DIE LINKE. KV Freiburg

Instagram Facebook Twitter
Kreisgeschäftsstelle
Karlstr. 10
79104 Freiburg
Tel: 0761-29 28 07 30
info@dielinke-freiburg.de

Kommentare unserer Mitglieder


Dr.Peter Behnen

Der Aufruf

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

vom 24.-26.Juni 2022 findet in Erfurt unser Parteitag statt. Vor dem Parteitag hat eine Gruppe von ParteimitgliederInnen und GewerkschafterInnen einen Aufruf „Für eine populäre Linke“ abgefasst. Dieser Aufruf wurde inzwischen von 80 ErstunterzeichnerInnen und über 4500 weiteren Personen unterstützt. In den Medien wurde der Aufruf vor allem mit Sahra Wagenknecht in Verbindung gebracht. Der Aufruf geht davon aus, dass die gesellschaftliche Ungleichheit zunimmt, auch wegen der Preissteigerungen und Mieterhöhungen. Der Krieg in der Ukraine trage zur Verschärfung der Lage bei und drohe zudem zu eskalieren und die Bundesrepublik zur Kriegspartei zu machen. Umso notwendiger sei eine Partei, die für den sozialen Ausgleich und Friedenspolitik stehe.

Die Autorinnen und Autoren des Aufrufs stellen allerdings fest, dass sich unsere Partei in einer existenziellen Krise befinde. Der Sichtweise ist zuzustimmen, wenn man sich die Wahlergebnisse im Saarland, Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfallen betrachtet. Auch schon bei der Bundestagswahl 2021 hatte Horst Kahrs von der Rosa-Luxemburg-Stiftung festgestellt, dass es die Linkspartei nicht mehr schaffe, ihre Stammwählerschaft an sich zu binden und flächendeckende Verluste erleide. Die größte Rolle bei der Wahlentscheidung spielten die Themen Umwelt, Klima und soziale Sicherheit. Bei all diesen Themen habe die Linkspartei Kompetenzverluste erlitten und selbst auch bei den Themen soziale Gerechtigkeit und Löhne sei sie nicht die erste Wahl. Die Linkspartei werde nicht mehr als Partei der „kleinen Leute“ wahrgenommen. Eine Wahlentscheidung setzt sich nach Horst Kahrs immer aus verschiedenen Bereichen zusammen, das heißt, die Linkspartei müsse auch auf verschiedene Sichtweisen eingehen. Insoweit ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen, wenn sie fordern, dass die Linke sich nicht auf bestimmte Milieus verengen dürfe, sondern sie müsse gemeinsame Klasseninteressen herausarbeiten. Das Problem ist allerdings, dass eine fundierte Klassenanalyse häufig fehlt und dass auch soziale Themen längst kein Alleinstellungsmerkmal der Linkspartei mehr ist, seitdem SPD und Grüne von der Agenda 2010 und der neoliberalen Politik sich zu lösen beginnen. Es besteht die Gefahr, dass auch die Linkspartei im alltäglichen Verbesserungsanspruch stecken bleibt und keine moderne Sozialismuskonzeption zu bieten hat. Diese Gefahr besteht auch bei den Autorinnen und Autoren des Aufrufs. In den Ausbau des Sozialstaats und in mehr Bildung zu investieren, Demokratie zu stärken und sich für Frieden, Abrüstung und Entspannung einzusetzen kann immer nur der erste Schritt sein, der in eine antikapitalistische Programmatik einzubauen ist. Es muss gut begründet werden, dass Übergangsforderungen im Kapitalismus auf eine Systemgrenze stoßen. Es genügt deshalb nicht, nur eine neuen, demokratischen und ökologischen Sozialismus als Ziel anzugeben, wie das die Autorinnen und Autoren machen, ohne das Ziel näher mit dem alltäglichen Bewusstsein zu vermitteln. Nur durch das Aufzeigen der Notwendigkeit einer grundlegenden Systemveränderung kann ein wirklicher Kontrapunkt zu den etablierten Parteien geboten werden. Die Linkspartei hat in dieser Hinsicht auch eine Aufklärungsfunktion , als sie auch in der Tagespolitik grundlegende Strukturen der kapitalistischen Ordnung offenlegen muss, zum Beispiel die wichtige Erkenntnis, dass zwischen der Arbeitsleistung und dem Verkauf der Arbeitskraft der Lohnabhängigen zu unterscheiden ist. Nur so kann, auf eine nicht belehrende Weise, erklärt werden, warum die Einkommens- und Vermögensverhältnisse auseinanderlaufen, die soziale Unsicherheit zunimmt und ökonomische Krisen den Kapitalismus prägen. Auch dadurch kann die Linkspartei einen Kontrapunkt zu den etablierten Parteien setzen.

Klar ist, dass die Linkspartei als Friedenspartei wahrgenommen werden muss und nur durch einen internationalen Interessenausgleich und internationale Zusammenarbeit eine stabile Friedensordnung herstellbar ist, da ist den Autorinnen und Autoren des Aufrufs zuzustimmen. Waffenlieferungen an die Ukraine nützen zwar den Rüstungskonzernen, aber sie werden zu einer gefährlichen Eskalation des Konfliktes führen. Auch hier gilt es, den Zusammenhang von kapitalistischen Strukturen und der autoritär-kapitalistischen Struktur im aktuellen Russland einerseits und dem Ausbruch internationaler Konflikte andererseits aufzuzeigen. Auch hier muss eine alternative Sichtweise zu den etablierten Parteien sichtbar werden, wobei auch ein anderes Auftreten von Vertreterinnen und Vertretern der Linkspartei vonnöten ist. Das ist nicht unwichtig, wie zum Beispiel Thiers Gleiss meint. Auch wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Wahlentscheidungen mit den Personen zu tun haben, die eine politische Programmatik glaubwürdig darstellen können. Das ist nicht einfache Stellvertreterpolitik, wie Gleiss meint, sondern entspricht einer Gesellschaft, in der Medien einen überragenden Einfluss besitzen und auch unterschiedliche Identitäten besonders herausstellen. Wir müssen begreifen, dass es darauf ankommt, eine Klassenpolitik und Identitätspolitik zusammenzubringen, denn unser Klassengesellschaft ist inzwischen so differenziert, dass die Lohnabhängigen zum Teil Diskriminierungen erleben, die nur indirekt aus ihrer Stellung im Reproduktionsprozess ableitbar sind. Das nennt Bernd Riexinger mit Recht eine verbindende Klassenpolitik, die heute auf der Tagesordnung steht. Insoweit sollte der Aufruf von uns nicht einfach abgekanzelt werden, sondern als wichtiger Diskussionsbeitrag unserer Partei behandelt werden.

 

Es grüßt euch

Peter Behnen