Donald Trump ist der nächste Präsident der Vereinigten Staaten. Damit sitzt ein waschechter Faschist im Weißen Haus und wird den Staatsapparat mit einer Horde ultrakonservativer MAGA Aktivist*innen weiter aushöhlen, Rechte beschränken, seine Macht missbrauchen.

Das bedeutet insbesondere viel Leid, Schmerz und Unrecht für die Menschen, die bereits jetzt unter den Folgen extrem rechter Politik und hetzerischer Narrative leiden müssen - Minderheiten wie People of Color, Migranti*innen, Transmenschen und die LGBTQ+ Community im Allgemeinen, Frauen und arme Menschen.

Auch für die Welt und den Frieden ist heute ein schlechter Tag. Die menschenverachtende Politik der USA mit Blick auf Nahost wird sich noch einmal verschlimmern, die ohnehin schon unbeschreibliche Situation von Palästinenser*innen neue Extreme annehmen. Der Krieg Russlands gegen die Ukraine wird zu einem noch unberechenbarem Konfliktherd. Wir wissen, dass die neue „Regierung“ in den USA die Welt noch tiefer in die Klimakatastrophe treiben wird.

Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Appeasement Politik gegen Rechts nicht aufgeht – neoliberale Krisen mit reiner Rhetorik, leeren Rufen nach „Demokratie“ und „Menschenrechten“ zu bekämpfen und die Schuld an deren Folgen trotzdem auf Minderheiten abzuwälzen, funktioniert nur insofern, als dass sich Menschen vom Hass der lautesten Hetzer treiben lassen.

Auch in Deutschland wird diese Entwicklung fortgeführt. Statt klare Kante zu zeigen und mit sozialer Politik gegen Frust und Sorgen anzugehen, laufen bürgerliche Parteien von SPD bis CDU den rechten Narrativen der AfD hinterher, legitimieren diese und wundern sich, wenn die Wähler*innen dann doch beim Original bleiben. Das Gerede“ von dem jetzt nötigen „starken Deutschland“ bedient einen nationalistischen Taumel, der geradewegs in den Abgrund führt.

Wir als Linke wissen, was echter Antifaschismus bedeutet. Wir geben nicht nach und bestehen auf sozialer Gerechtigkeit, konsequenter Friedenspolitik, Menschlichkeit und Empathie als Grundlage einer demokratischen Gesellschaft. Menschenwürde und Menschenrechte gelten immer und uneingeschränkt, wir holen den unanständigen Reichtum der Wenigen zurück, der auf dem Elend der Vielen basiert. Wir bauen damit eine Gesellschaft, die niemanden zurücklässt und ausgrenzt.

Wider alle Trumps - wir hier setzen der extremen Rechten unsere Wut, unsere Phantasie und unsere Praxis entgegen:

Niemals allein, immer gemeinsam: Werde jetzt Teil unserer Bewegung für ein gutes Leben für alle-!