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Nachrichten aus dem Kreisverband


AfD entgegentreten, soziale Kämpfe aufbauen - ein Kommentar von Dirk Spöri, LINKE Kreissprecher

Der Einzug der AfD in drei Landtage mit Ergebnissen von 24 Prozent in Sachsen-Anhalt, aber ebenso 20 Prozent-Ergebnissen in West-Wahlkreisen sind eine Katastrophe. Die AfD ist eine Partei geistiger Brandstifter und wird zum Sammelbecken von Nazis. Sie sind eine Bedrohung für Flüchtlinge, Muslime, Juden, Schwule und viele andere.

Die AfD hat von Abstiegsängsten profitiert, aber konnte auch in ehemalige SPD-Hochburgen einbrechen und Stimmen von Erwerbslosen gewinnen. Schlimmstes Beispiel ist das AfD-Direktmandat in der SPD-Hochburg Mannheim-Nord. DIE LINKE hat dort verloren und konnte auch anderswo nicht als soziale Alternative von der Gerechtigkeitskrise profitieren.

Dennoch gibt es ein paar Lichtblicke: in Freiburg, Heidelberg, Stuttgart und Tübingen konnte DIE LINKE ihre Ergebnisse um 2-4 Prozent steigern und tausende Stimmen dazugewinnen. In Freiburg-Weingarten stürzte die SPD von 30 auf 15 ab, die AfD bekam 20 Prozent, die LINKE wuchs immerhin von 9 auf 12 Prozent. Lichtblick ist auch die starke Kante gegen Rechts und die klare Haltung "Refugees welcome". In vielen Städten war die LINKE beteiligt und federführend in Aktionen gegen AfD-Auftritte und Pegida-Aufmärsche. In Südbaden konnten Aufmärsche gestoppt und AfD-Veranstaltungen verhindert werden.

Ein anderer Wahlkampf hätte keinen großen Unterschied gemacht. Unsere sozialen Forderungen zu mehr bezahlbaren Wohnungen, einem Ende von Befristung und Leiharbeit und einer Umverteilung von Reichtum waren richtig und wichtig. Aber sie müssen real und realistisch werden: es braucht soziale Kämpfe für Sozialtickets und gegen Mieterhöhungen, für eine Mindestsicherung statt Hartz IV, gegen Befristung und Leiharbeit.
Und DIE LINKE kann und muss mithelfen, dass diese Kämpfe zustande kommen. In und außerhalb der Parlamente.

Wir müssen nun
1) an Bündnisse gegen Rechts mitwirken oder diese mit aufbauen,
2) Motor für soziale Veränderung werden,
3) in der Fläche stärker werden mit mehr Mitgliedern und mehr Aktiven vor Ort.


Kontakt

DIE LINKE. KV Freiburg
Kreisgeschäftsstelle
Karlstr. 10
79104 Freiburg
Tel: 0761-29 28 07 30
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