DIE SOZIALISTISCHE MARKTWIRTSCHAFT ALS ALTERNATIVE (1).

Wirtschaftliche Knappheit und Marktsteuerung.

Im Rahmen einer linken Politik ist es von großer Bedeutung, eine Sozialismus-Konzeption für entwickelte kapitalistischen Gesellschaften vorstellen zu können. Dabei sind vier Abgrenzungen vorzunehmen. Erstens ist die Marxsche Kritik der politischen Ökonomie im „Kapital“ als Ausgangspunkt zu nehmen. Hier werden auch für unsere heutigen Verhältnisse die Bewegungsgesetze des Kapitalismus korrekt dargestellt, bei aller notwendigen Ergänzung vor allem was den heutigen Finanzsektor betrifft. Einzubeziehen in die Darstellung sind die Erkenntnisse von J. M. Keynes, insbesondere seine wirtschaftspolitischen Vorschläge. Zweitens ist das Missverständnis des sogenannten realen Sozialismus zu beenden, eine marktwirtschaftliche Steuerung der Wirtschaft und der Aufbau des Sozialismus seien unvereinbar. Im realen Sozialismus wurde davon ausgegangen, es sei ein möglichst umfassender zentraler Volkswirtschaftsplan zu erstellen, u.a. mit konkreten Mengen- und Preisvorgaben für die Betriebe. Waren- und Geldverhältnisse sollten möglichst schnell beseitigt werden. Drittens ist es Aufgabe der Linken, wenn eine zukünftige Sozialismus-Konzeption vorgestellt wird, die Ursachen des Scheiterns der realen Sozialismus rigoros zu benennen, insbesondere die wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Ursachen. Viertens muss die Linke beim Kampf um die politische Hegemonie einen Minimalkonsens zwischen verschiedenen fortschrittlichen Parteien und Bewegungen herzustellen versuchen mit dem Ziel, die Dominanz der kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu überwinden. Dabei gilt es der Wahlbevölkerung eine glaubwürdige Alternative zu den heutigen wirtschaftlichen, politischen und kulturellen Verhältnissen vorzustellen und mehrheitsfähig zu machen.

Auf Basis dieser vier Abgrenzungen müssen die marktwirtschaftliche Steuerung des Wirtschaftslebens und der Aufbau des Sozialismus miteinander verbunden werden. Es ist auszugehen von der kapitalistischen Gesellschaft, wie sie seit den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts existiert. Diese ist gekennzeichnet durch eine chronische Überakkumulation von Kapital, das heißt, einem Überfluss an produktiven Kapazitäten im Verhältnis zur zahlungsfähigen Nachfrage in der Gesellschaft. Da im Kapitalismus nur dann Investitionen vorgenommen werden bei entsprechender Kapitalrendite, haben wir es mit einem Verteilungsproblem zu tun. Das bedeutet, es ist im ersten Schritt eine Verminderung der Diskrepanz zwischen den Produktionskapazitäten und der zahlungsfähigen Nachfrage vorzunehmen. Da die gesellschaftlichen Bedürfnisse nur teilweise befriedigt werden können, stellt sich das Problem der Knappheit der Ressourcen auch im Kapitalismus. Diesem Problem hat man sich insbesondere beim Aufbau einer sozialistischen Gesellschaft zu stellen. Wenn man nicht den Weg beschreiten will, dass eine gesellschaftliche Planungsbehörde die zu erfüllenden Bedürfnisse bestimmt und den betroffenen Bürgerinnen und Bürgern aufgeherrscht werden, bleibt nur die Alternative, eine dezentrale Allokation von Warenangebot und zahlungsfähiger Nachfrage über den Markt vorzunehmen. Gerade Marx hatte bereits darauf hingewiesen, dass es ein zivilisatorischer Fortschritt des Kapitalismus sei, dass den Arbeiterinnen und Arbeitern im Unterschied zu Arbeitenden in vorbürgerlichen Gesellschaften der Lohn in Geld ausgezahlt werde, wodurch für Arbeiterinnen und Arbeiter trotz quantitativer und qualitativer Beschränkungen eine gewisse Wahlfreiheit am Markt gegeben sei. Hinter diesen zivilisatorischen Fortschritt darf beim Aufbau einer nachkapitalistischen Gesellschaft nicht zurückgegangen werden. Wie sensibel die Bevölkerung auf qualitative Ausschlüsse reagiert, insbesondere bei Mangelsituationen oder behördlich verordneten Bedürfnissen, hat man deutlich im realen Sozialismus gesehen. Die Missachtung bestimmter bürgerlicher Freiheiten, unter anderen der Wahlfreiheit am Markt, hat dazu beigetragen, dass sich der reale Sozialismus gegenüber den kapitalistischen Marktwirtschaften nicht durchsetzen konnte. Nur unter unentwickelten gesellschaftlichen Verhältnissen oder in historischen Ausnahmesituationen kann ein zentral-administrative Zuweisung von Ressourcen und eine zentrale Planung des Wirtschaftsgeschehens erfolgreich sein. Das war zum Beispiel in der Sowjetunion der 20er und 30er Jahre des letzten Jahrhunderts der Fall sowie in den ersten Jahren der chinesischen Revolution. Trotzdem stellte sich auch hier die Frage, ob es im Rahmen der damaligen Industrialisierungsdebatte auch andere dezentrale und marktgesteuerte Alternativen gegeben hätte. Klar ist auf jeden Fall, dass bei fortschreitender Ausdifferenzierung der Branchen- Produkt- und Konsumstruktur zentrale Planvorgaben immer weniger zu einem reibungslosen Verlauf der wirtschaftlichen Reproduktion führen. Die Widersprüche offenbaren sich in Versorgungsproblemen, im Aufkommen von grauen und schwarzen Märkten, Liefer- und Transportproblemen, langsamerer technischen Entwicklung etc. Das Ergebnis ist die Erkenntnis: Es gibt kein harmonisches Nebeneinander von zentral-administrierter Volkswirtschaftsplanung und markwirtschaftlicher Steuerung des Wirtschaftslebens. Die Widersprüche sind nur dadurch zu lösen, dass unter Knappheitsbedingungen in einem entwickelten System der gesellschaftlichen Arbeitsteilung und differenzierter Bedürfnisse die Marktsteuerung das Primat haben muss. Andernfalls entsteht eine Schattenwirtschaft und als Folge eine Bereicherung und Korruption bestimmter Teile der Gesellschaft, insbesondere bei Betriebsleitern und Parteifunktionären.

Der systemspezifische Charakter des Sozialismus.

Viele Marxisten vertreten immer noch die Meinung, dass der sozialistische Charakter der Wirtschaft durch eine zentrale Planung von Produktion, Verteilung und Konsum gegeben sei und Ware- und Geldbeziehungen charakteristisch für den Kapitalismus seien und deswegen beim Aufbau des Sozialismus abzuschaffen seien. Im Gegensatz dazu hatte bereits Marx herausgestellt, dass Warenproduktion und Warenzirkulation Phänomene unterschiedlicher Produktionsweisen seien, wenn auch im unterschiedlichen Umfang. Das bedeutet, dass Warenproduktion und Warenzirkulation nicht den Charakter einer Produktionsweise bestimmen. Der wird bestimmt durch die Stellung des Produzenten zu den Produktionsmitteln. Das bedeutet für den Kapitalismus, dass die Arbeiterin bzw. der Arbeiter von den Produktionsmitteln getrennt sind und ihre Arbeitskraft als Ware verkaufen müssen. Der Kauf bzw. Verkauf der Arbeitskraft als Ware ist nur der einleitende Akt des Produktionsprozesses, in dem die Arbeiterinnen und die Arbeiter den Wert und Mehrwert erzeugen. Die Produzenten befinden sich in einem Herrschaftsverhältnis, in dem die Aneignung des Mehrwertes durch den Kapitalisten und der Eigentumsausschluss der Arbeitenden erfolgt. Auf diese Weise werden die Produktionsmittel zu Kapital. Der systemspezifische Charakter der Produktionsverhältnisse wird durch die Verausgabung der Arbeit im Produktionsprozess hergestellt und beständig reproduziert. Um die gesellschaftlichen Rahmenbedingungen der kapitalistischen Produktionsverhältnisse im Sinne der Produzenten zu verändern gilt es, an die Bedingungen des sozialstaatlich modifizierten Kapitalismus anzuknüpfen und schrittweise das Konzept der Wirtschaftsdemokratie zu verwirklichen. Zur Befestigung wirtschaftsdemokratischer Strukturen ist das aus dem Privateigentum an den Produktionsmitteln abgeleitete Subordinationsrecht des Kapitalisten gegenüber dem Arbeitenden anzugreifen und zurückzudrängen. Dazu ist auch eine Vergesellschaftung des Eigentums an den Produktionsmitteln notwendig, welche sich allerdings in verschiedenen Eigentumsformen ausdrücken kann. Auf diese Weise kann die Trennung des unmittelbaren Produzenten von den Produktionsmitteln schrittweise aufgehoben werden.

Das Bewusstsein der Produzenten.

Die wirtschaftlichen Akteure sind im Kapitalismus in Verhältnisse eingebunden, die sie als persönlich unabhängige und freie Individuen erscheinen lassen. Diese Sichtweise ist bedingt durch die Form des Arbeitsproduktes als Ware und den Warenaustausch, vor allem durch den einleitenden Akt des Verkaufes der Ware Arbeitskraft. Dieser persönlichen Unabhängigkeit unterliegt aber das kapitalistische Herrschaftsverhältnis in der Produktion. Das Herrschaftsverhältnis wird vermittelt und zugleich versteckt durch die Verwandlung des Werts der Arbeitskraft in den Arbeitslohn. Der Arbeitslohn vergütet scheinbar die verausgabte Arbeit und es wird die Teilung des Arbeitstages in die notwendige und Mehrarbeitszeit verschleiert. Es wird nicht unmittelbar sichtbar, dass in der notwendigen Arbeitszeit der Gegenwert für die Arbeitskraft und in der Mehrarbeitszeit der Mehrwert produziert wird. Die Aneignung des Mehrwertes durch den Kapitalisten, die eigentliche Ausbeutung, wird beständig überdeckt durch die Warenzirkulation. Sie erscheint als der Hort von Freiheit und Gleichheit. Je nachdem ob der kapitalistische Prozess kontinuierlich oder krisenhaft verläuft werden die widersprüchlichen Momente des Bewusstseins nach der einen oder anderen Seite verstärkt. Das heißt allerdings noch nicht, dass die Krise automatisch Klassenbewusstsein erzeugt. Es bleibt die Gefahr der Herausbildung von Klassenvorurteilen, Fremdenfeindlichkeit und rassistischen Anschauungen. Gewinnt aber die Einsicht in den kapitalistischen Charakter der Krise größere Verbreitung und greift die Verteidigung von Schutzrechten weiter aus hin zu entwickelten Formen der Negation der kapitalistischen Produktionsverhältnisse können mannigfache Formen von Alternativstrukturen entstehen. Das können zum Beispiel Genossenschaften und Kooperativfabriken, Belegschaftseigentum, Branchenfonds und verschiedene Formen öffentlichen Eigentums sein. Der Mangel all dieser Alternativformen ist ihre Nischenexistenz, der kapitalistische Sektor und damit die Gesetze der Kapitalakkumulation dominieren weiter an allen Teilmärkten der Gesamtwirtschaft (Arbeits- Waren- und Finanzmarkt). Das bedeutet, dass die Überwindung kapitalistischer Verhältnisse nicht auf wenige Einzelfälle beschränkt werden darf. Wirtschaftsdemokratische Verhältnisse müssen in allen Unternehmen verwirklicht werden, gesetzlich vorgeschrieben und meistens durch die Vergesellschaftung des Eigentums unterlegt. Das ist zu kombinieren mit einer wirksamen makroökonomischen Steuerung der Märkte.

Der Kredit und die Marktsteuerung.

Marx weist dem Kredit Eigenschaften zu, die „zur Aufhebung der kapitalistischen Produktionsweise in der kapitalistischen Produktionsweise“ führen. Damit bezieht sich Marx auf Aktiengesellschaften oder auf die Entwicklung des Bankensystems mit einer Zentralbank. Dabei ist es wichtig, dass zuerst das sogenannte zinstragende Kapital betrachtet wird. Es war in früheren Produktionsweisen eine parasitäre Kapitalform (Wucherkapital), die im Kapitalismus den Bedingungen und Anforderungen des industriellen Kapitals untergeordnet wird. Es ist zu differenzieren zwischen dem zinstragenden Kapital einerseits und dem Kredit als Instrument zur Übertragung eines Eigentumstitels für eine begrenzten Zeit vom Verleiher zum Kreditnehmer andererseits. Das Bankwesen und die Finanzmärkte für Anleihen und Aktienemissionen sind die Institutionen, durch die eine Verteilung des zurzeit unbeschäftigten Geldkapitals vollzogen wird. Dadurch ergeben sich gewaltige Steuerungsmöglichkeiten für die Entwicklung der Volkswirtschaft. Die Bedingung ist allerdings die Ausschaltung der Spekulation an den Börsen und die Verwandlung des Zinses in einen politisch kontrollierten Preis. Der Kredit kann dann zur Steuerung der Wirtschaft bei strukturpolitischen Vorgaben genutzt werden unter der Voraussetzung, dass die Geschäftspolitik der Banken und die Zentralbank wirksam eingesetzt werden. Wenn es einen Sektor der Volkswirtschaft gibt, in dem für eine alternative Wirtschafts- und Geldpolitik eine möglichst umfassende Überführung in öffentliches Eigentum notwendig ist, dann ist es der Bankensektor und das Börsengeschehen. Eine strikte Regulierung, ein Verbot spekulativer Geschäfte, ein Verbot des Hochfrequenzhandels und die Einführung einer wirksamen Finanztransaktionssteuer sind dringend erforderlich.

Die Pluralität der Eigentumsformen und der öffentliche Sektor.

Eine sozialistische Marktwirtschaft besteht aus drei Pfeilern: Wirtschaftsdemokratische Unternehmensführung, gesellschaftlichem Eigentum an den Produktionsmitteln und eine umfassende Steuerung der Märkte. Mit gesellschaftlichem Eigentum können unterschiedliche Grade der Mitwirkung der Beschäftigten bei Unternehmensentscheidungen verbunden sein. Marx selbst hatte für nachkapitalistische Gesellschaften genossenschaftliche Eigentumsformen favorisiert. Vor diesem Hintergrund war das im sogenannten realen Sozialismus hochgepriesene Staatseigentum ein Irrweg. Für uns heute ist staatliches Eigentum am ehesten für die strukturpolitische Steuerung, zum Beispiel überregionale Infrastrukturen, von Bedeutung. Das gilt ebenso für Banken mit Spezialaufgaben. Kommunales Eigentum dagegen ist angebracht für dezentrale Infrastrukturen und lokale Versorgungsdienste. Auch private Eigentumsformen können weiter eine Bedeutung haben bei Personengesellschaften und eigentümergeführten Unternehmen, sofern wirtschaftsdemokratische Vorgaben eingehalten werden. Genossenschaftliche Eigentumsformen schließlich sind bei Aktiengesellschaften im Belegschaftsbesitz möglich. Insgesamt gilt, dass immer ein Bereich mit gesellschaftlich Eigentum den anderen Bereichen ihren Rang zuweist, damit eine wirksame Steuerung der Märkte erfolgen kann.

Neben den verschiedenen Eigentumsformen im produktiven Sektor existieren mit den Gebietskörperschaften, Sozialversicherungen und Privatorganisationen ohne Erwerbscharakter drei Bereiche, die in der sozialistischen Marktwirtschaft wichtige Aufgaben zu übernehmen haben. Bei der Sozialversicherung sollte die Integration aller Zweige zu einer Bürgerversicherung erfolgen. Ein integraler Sozialhaushalt muss das Ziel haben, eine solidarische Umverteilung vorzunehmen. Die Aufgaben der dezentralen und gemeinwirtschaftlichen Organisationen mit sozio-kulturellen Dienstleistungen können statt vom Staat auch durch zivilgesellschaftliche Organisationen übernommen werden. Die ökonomische Basis bleibt weiter die Erhebung von Steuern und Gebühren.

Strukturpolitik, Ware und Geld und makroökonomische Steuerungsinstitutionen.

Im Kapitalismus gelten die staatliche Finanzpolitik und die Geldpolitik der Zentralbank als die wichtigsten ökonomischen Politikbereiche. Die Strukturpolitik gilt nur als untergeordneter Politikbereich, die nur bei sektoralen und regionalen Strukturkrisen zum Einsatz kommt (Bergbaukrise und Werftenkrise). Die sozialistische Marktwirtschaft hat dagegen den Anspruch, über die Strukturpolitik das gesamtwirtschaftliche Geschehen zu steuern. Durch gesellschaftlich abgestimmte Vorgaben soll dem blinden Marktgeschehen entgegengewirkt werden. Es gilt eine Marktordnung zu entwickeln, die dezentrale Unternehmensentscheidungen ermöglicht. Die Überschusserzielung bleibt Ziel der marktwirtschaftlich operierenden Unternehmen neben weiteren gesellschaftlichen Aufgaben, die die Mitarbeiter bzw. ihre Repräsentanten und andere gesellschaftliche Gruppen, die in Aufsichtsgremien der Unternehmen vertreten sind, zu überwachen haben. Für die Produktion der Konsumgüter gilt, dass die Konsumenten die Freiheit der Wahl haben müssen und die Unternehmen ihre Entscheidungen eigenständig zu treffen haben. Anders ist das bei der Produktion von Investitionsgütern. Hier kommt die strukturpolitische Steuerung zum Tragen. Wenn auch die Regulation durch Marktkräfte bestehen bleibt, werden hier Steuerungsinstrumente eingesetzt. Dabei handelt es sich um öffentliche Beteiligungsgesellschaften, Kreditinstitute mit Sonderaufgaben und öffentliche Managementagenturen. Wenn diese strukturpolitische Steuerung nicht ausreicht, kann die Übernahme von Unternehmen in öffentliches Eigentum in Frage kommen. Dass die Strukturpolitik mit der Geld- und Finanzpolitik abzustimmen ist muss als selbstverständlich angesehen werden.

Die kommunistische Vision.

Eine sozialistische Marktwirtschaft bleibt eine Knappheitsökonomie und gilt als niedere Phase einer kommunistischen Gesellschaft. Es wird die Produktivkraft der Arbeit gesteigert, die auf zusätzliche Waren- und Dienstleistungen und frei verfügbare Zeit verteilt werden kann. Es kann schrittweise die Schranke der Zahlungsfähigkeit zur Bedürfnisbefriedigung aufgehoben werden, der Anteil der freien Güter ausgeweitet werden. Namentlich Realtransfers, öffentlich oder gemeinwirtschaftlich erbracht, können als freie Dienstleistungen zur Verfügung gestellt werden. Es werden so nach und nach kommunistische Verteilungsprinzipien etabliert, also nach dem Prinzip „Jeder nach seinen Bedürfnissen.“ Geld spielt weiterhin eine Rolle, wird doch auch im Sektor freier Güter der Ressourcenbedarf durch Geldzahlungen der produktiven Sektoren finanziert. Ob es in Zukunft möglich sein wird, dass ohne Geld im gesamtgesellschaftlichen Umfang produziert und zugeteilt wird, kann von heute aus nur spekulativ beantwortet werden.

(1)Es handelt sich um die Zusammenfassung des Aufsatzes „Sozialistische Marktwirtschaft“ von Stephan Krüger. Er erschien im Text „Aufhebung des Kapitalismus“ der Marxistischen Abendschule, Argument-Verlag 2015, S.93-119.