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Nachrichten aus dem Kreisverband


Lösung der sozialen Frage und Umverteilung von Reichtum ist unumgänglich - ein Kommentar von Gregor Mohlberg, Kandidat im Wahlkreis Freiburg-West

DIE LINKE hat in Freiburg mit 8,4 % ein sehr (sehr) gutes Ergebnis erzielt - das beste im ganzen Land. Dafür sagen wir Danke!

  • 8,4 % (+4 %) Stadt Freiburg
  • 7,7 % (+2,8 %) WK 47 Freiburg II (West)
  • 4,8 % (+2,2 %) WK 46 Freiburg I (Ost plus östliches Umland)

Diese Ergebnisse sind leider noch nicht mal ein wirklich gutes Trostpflaster angesichts unserer Ergebnisse landesweit und dem Abschneiden der AfD.

Dennoch, die Lösung der sozialen Frage - und das ist und bleibt unser Kernthema - ist elementar, wenn man die AfD stoppen will. Wir meinen damit vor allem auch die Umverteilung von Reichtum, so dass wieder spürbar in wichtige sozialen Aufgaben investiert werden kann, in bezahlbare Wohnungen für alle, günstigen ÖPNV, die Sanierung von Schulen, die Beseitigung aller Schul- und Bildungsnebenkosten und Beschäftigung mit Löhnen von den man leben kann. Genau für diese Forderungen haben wir an den Infoständen, in Gesprächen und auf den Podien viel Zuspruch erhalten.

Es ist leider zu befürchten, dass weder die Große Koalition im Bund, noch das anstehende grün-schwarze Bündnis auf Landesebene die unbedingte Lösung der sozialen Frage in ihrer Bedeutungsreichweite und ihrer Unmittelbarkeit erkennen werden.

Umso wichtiger ist es für DIE LINKE weiter genau das einzufordern, mit den Leuten zu sprechen. Wir werden über die Inhalte der AfD aufklären und in gesellschaftlichen Bündnissen über die Parteigrenzen hinweg Rassismus und einer Entsolidarisierung der Gesellschaft entgegentreten.

Wir hoffen aber auch das die Medien genau diese Fragen wieder stärker aufgreifen werden. Die Tatsache, dass der Wohnungsbau vollkommen aus dem Wahlkampf rausgehalten wurde ist unverständlich. Dieser Bereich steht explizit für das Versagen der Landesregierung, die Folgen der "Schwarze-Null-Politik" und das Ausbleiben gewichtiger steuerfinanzierter öffentlicher Investitionen.

Das gute Freiburger Ergebnis spiegelt wieder, dass konkrete und sichtbare Ergebnisse kluger und linker Kommunalpolitik, unsere konkrete Unterstützung der Beschäftigen in den Sozialberufen, sichtbarer Widerstand gegen rassistische Ressentiments und unsere glaubwürdigen und engagierten Mitglieder und Kandidaten, den eigenständigen Wert der LINKEN gut erlebbar machen. Darauf werden wir weiter aufbauen.


Kontakt

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