Nachrichten aus dem Kreisverband

Regionalkonferenz der LINKEN in Südbaden

Am 1. März 2008 fand in Freiburg der erste Regional-Parteitag Partei DIE LINKE. in Südbaden statt. Gekommen waren weit über 70 Mitglieder aus allen südbadischen Kreisverbänden der Partei. Lothar Schuchmann, Kreisvorsitzender in Freiburg, freute sich über die große Resonanz und den vollen Saal in Weingarten, wo auch der Widerstand gegen den vor einem Jahr geplanten Wohnungsverkauf seinen Ausgangspunkt hatte.

Alle TeilnehmerInnen haben sich in konstruktiver Debatte auf die kommenden Aufgaben für DIE LINKE in der Region eingestimmt. Im Mittelpunkt standen dabei die Kommunalwahlen 2009 in Baden-Württemberg, so auch in den Einleitungsreferaten von Dirk Spöri und Gregor Mohlberg. Dirk Spöri, aus dem Landesvorstand, hielt fest, dass DIE LINKE nur als starke Mitgliederpartei erfolgreich arbeiten kann. Entscheidend ist, dass sich in ihr auch die vom Sozialabbau betroffenen direkt organisieren und die Partei an der Seite der Gewerkschaften und sozialen Bewegungen steht. Gregor Mohlberg, ebenfalls Mitglied im Landesvorstand, stellte einen erfolgreichen Kommunalwahlkampf in den Mittelpunkt und unterstrich, den Wert einer kritischen Linke in möglichst vielen Stadt- und Gemeinderäten. Letztendlich ist nur die Linke konsequent gegen die Schließung von wichtiger sozialer Infrastruktur, wie Bibliotheken und Jugendhäusern, oder den Ausverkauf kommunalen Eigentums, wie Wohnbaugesellschaften oder Energieversorgern.

Inhaltliche Anträge an die Versammlung sprachen sich u.a. gegen den geplanten Wohnungsverkauf in Heidelberg sowie immer längere Ladenöffnungszeiten aus. Auch an die derzeit warn-streikenden KollegInnen des Öffentlichen Dienst ging eine Grußbotschaft, in der die Arbeitgeber aufgefordert wurde, Schluss zu machen mit Lohnzurückhaltung und auf keinen Fall hinter die bestehenden Arbeitszeitregelungen zurück zufallen. Weiterhin wurde vereinbart die Zusammenarbeit der Kreisverbände weiter auszubauen und sich gegenseitig im Kommunalwahlkampf 2009 zu unterstützen.

Bei den Delegiertenwahlen für den Bundesparteitag stimmten die südbadischen Mitglieder für folgende Kandidatinnen und Kandidaten.

Weibliche Liste:
Julia Meier (KV Freiburg, Mitglied im Linke.SDS-Bundesvorstand)
Brigitte Tondar-Sigl (KV Lörrach, Mitglied im Kreisvorstand)

Gemischte Liste:
Lars Stern (KV Ortenau, Mitglied im Kreisvorstand)
Dirk Spöri (KV Freiburg, Mitglied im Landesvorstand)

Besonders zu erwähnen ist, dass unter den vier Delegierten, drei Mitglieder des Jugend- bzw. Studierendenverbandes der Linken sind.