KRITIK KAPITALISTISCHER MYTHEN 1

VORBEMERKUNG

Ökonomische und soziale Fragen werden im Alltag, aber auch in den Medien und der Politik häufig sehr kontrovers diskutiert und es wird häufig mit sogenannten Mythen gearbeitet. Dabei handelt es sich um eine ideologische Verdrehung der wirklichen Verhältnisse, die in der Regel das Ziel verfolgt, bestimmte Interessen zu verschleiern und durchzusetzen. Es ist deshalb für Linke von großer Wichtigkeit, solche Mythen zu erkennen und in der politischen Programmatik aber auch in politischen Diskussionen mit den Bürgerinnen und Bürgern über solche Mythen aufzuklären und die sich dahinter verbergenden Interessen offenzulegen (1).

MYTHOS 1: HOHE LOHNKOSTEN SIND DIE WICHTIGSTE URSACHE FÜR DIE PROBLEME AM ARBEITSMARKT. DIE LÖHNE MÜSSEN DESWEGEN GESENKT WERDEN, NUR SO BLEIBT DIE WETTBEWERBSFÄHIGKEIT DER WIRSCHAFT ERHALTEN.

Tatsächlich sind die Löhne in Westeuropa sehr unterschiedlich. Klar ist auch, dass in der Bundesrepublik im Durchschnitt höhere Löhne gezahlt werden als zum Beispiel in Tschechien oder Rumänien. Das hat allerdings damit zu tun, dass hier mit hoher Arbeitsproduktivität produziert wird und es Gewerk-schaften und arbeiterorientierten Parteien gelungen ist, ein Teil des kapitalistischen Mehrwertes zu erkämpfen. Für die Wettbewerbsfähigkeit sind jedoch nicht der Lohn bzw.-Lohnnebenkosten (z. B soziale Leistungen) von entscheidender Bedeutung, sondern die Lohnkosten pro erzeugtem Stück, also die sogenannten Lohnstückkosten. Da die Arbeitsproduktivität sehr hoch ist, sinken die Lohnstückkosten gegenüber den Handelspartnern laufend. Die Industrie der Bundesrepublik gewinnt also dadurch an Wettbewerbsfähigkeit. Wenn aber trotzdem die Lohnquote, also der Anteil der Löhne am Volkseinkommen, sinkt, weist das auf die Verteilungsprobleme in der Gesellschaft hin.

Darüber hinaus ist zu sagen, dass Löhne nur ein Kostenfaktor der Unternehmen sind, ihr Kostenanteil im verarbeitenden Gewerbe macht lediglich etwa 2o Prozent aus. Dabei ist der Lohn nicht nur Kostenfaktor, sondern auch ein Teil der gesellschaftlichen Kaufkraft. Wenn Löhne gesenkt werden, ist bei einzelnen Kapitalen, vor allem im Dienstleistungsbereich, eventuell kurzfristig ein Arbeitsplatz gesichert. Gesamtwirtschaftlich führen Lohnsenkungen nur dann zu mehr Produktion und Beschäftigung, wenn die Nachfrage nach den entsprechenden Waren nicht negativ beeinflusst wird. Geringere Lohnstückkosten können gerade in der Exportwirtschaft Auswirkungen auf Produktion und Beschäftigung haben. Es ist allerdings damit zu rechnen, da dadurch Arbeitslosigkeit auch exportiert wird, dass ab einem bestimmten Punkt die Handelspartner Handelsbarrieren errichten. Betrachtet man die Wirtschaft der gesamten EU, so gehen nur 10 Prozent aller im Binnenmarkt hergestellten Waren in den Export, 90 Prozent werden im Binnenmarkt selbst verbraucht. Bei Nationen, bei denen ein höherer Anteil ihrer Waren in den Export geht, erweisen sich Lohnsenkungen in der Regel als kontraproduktiv, weil Handelspartner politisch zu Ungunsten der Exportnation reagieren werden. Auf die Probleme der sogenannten „beggar-my-neighbour-Politik“ hat Keynes schon in den 30er Jahren des letzten Jahrhunderts hingewiesen.

MYTHOS 2: WIR LEBEN IN EINER LEISTUNGSGESELLSCHAFT. UNTERSCHIEDE IM EINKOMMEN UND VERMÖGEN SIND BERECHTIGT, WEIL SIE ERGEBNIS VON LEISTUNGSUNTERSCHIEDEN SIND.

Wenn wir von der Marxschen Theorie ausgehen, so findet im Kapitalismus eine Mehrwertproduktion statt. Das lässt sich anhand des Kapitalkreislaufes erklären. Zu Beginn des Kreislaufes kauft der Kapitalist Arbeitskräfte und Produktionsmittel am Markt. Die Arbeitskräfte, die den Wert ihrer Ware Arbeitskraft vergütet haben wollen, erhalten einen Lohn und stellen für den Kapitalisten das sogenannte variable Kapital dar. Für die Produktionsmittel zahlt der Kapitalist einen Preis, für sein sogenanntes konstantes Kapital. Die Arbeitskräfte sind sein variables Kapital, weil sie einen Mehrwert produzieren und sein variables Kapital sich dadurch vergrößert, während die Produktionsmittel eben nur Mittel und nicht wertschöpfend sind und deswegen konstant bleiben. Die Bürgerliche Ökonomie kennt keinen Mehrwert, der in der Mehrarbeitszeit des Arbeitenden geschaffen wird, nachdem er in der notwendigen Arbeitszeit den Gegenwert für den Wert der Arbeitskraft erarbeitet hat. Den Mehrwert eignet sich der Kapitalist unentgeltlich an. Am Ende des Prozesses steht eine Ware oder Dienstleistung, deren Wert am Markt realisiert werden muss, damit der Prozess auf gleicher oder höherer Stufenleiter neu beginnen kann.

Diese Gedankenfolge kennt die bürgerliche Ökonomie nicht. Sie geht davon aus, dass jeder Produktionsfaktor, das sind die Arbeit, das Kapital und der Boden, an der Wertschöpfung beteiligt ist und deswegen auch ein Einkommen erhalten muss. Dass die Produktion des Mehrwerts nicht mehr erkannt wird, dabei spielt die Kategorie des Arbeitslohnen eine große Rolle. Durch ihn scheint alle Arbeit bezahlt zu sein und er gibt dadurch nicht mehr den Weg frei zur Erkenntnis der Produktion des Mehrwertes im Kapitalismus. Es gibt kein Unterschied mehr zwischen Arbeit und Arbeitskraft. Der Arbeitende scheint nach seiner Leistung bezahlt worden zu sein und auf dieser Basis entwickelt sich eine Anzahl weiterer Verdrehungen der Wirklichkeit.

Es wird häufig behauptet, die Lohnhöhe bemesse sich nach der Leistung des Arbeitenden, also der Höhe des Wertes seines Arbeitsergebnisses. Wenn dem so wäre, würde der Kapitalismus nicht funktionieren, denn es gäbe keinen Mehrwert und dann auch keine Produktion bzw. Dienstleistung. Bekanntermaßen wird der Lohn in Verhandlungen festgelegt, und nur wenn er auf einem Niveau liegt, der einen gewinnträchtigen Verkauf der Ware ermöglicht, wird der Kapitalist produzieren lassen.

Es wird auch behauptet, Lohnunterschiede seien notwendig, um Leistungsanreize zu geben. Dem ist zu entgegnen, dass für die Attraktivität einer Arbeit oder eines Arbeitsplatzes nicht nur die Lohnhöhe entscheidend ist, sondern auch die Art der Tätigkeit und die Arbeitszufriedenheit. Zudem ist die Messung einer einzelnen Leistung schwierig bis unmöglich, denn es kommt in der Regel auf die Teamarbeit an, bei der die Leistungsmessung des Einzelnen kaum möglich ist.

Schließlich wird bestritten, dass für die Höhe des Einkommens die soziale Herkunft erhebliche Bedeutung hat. Die gesellschaftliche Realität sieht allerdings anders aus. Das beginnt bereits bei dem Besuch der Schulart, geht weiter mit der Selektion am Ausbildungs- und Arbeitsmarkt und schließlich auch um Unterschiede in der beruflichen und eventuell universitären Ausbildung. In allen Fällen spielt die soziale Herkunft eine wichtige Rolle.

Auch das Geschlecht und die Nationalität drücken sich in der Lohnhöhe aus. Es gibt teilweise beträchtliche Unterschiede in der Bezahlung bei Männern und Frauen und ebenfalls zwischen Nichtausländern und Ausländern. Es wird also deutlich, dass die Bewertung einer Leistung viel mit gesellschaftlichen Konventionen, Machtverhältnissen und Aushandlungsprozessen zu tun hat.

MYTHOS 3: DER STAAT SOLLTE KEINE VERSCHULDUNG BETREIBEN. DADURCH ENTSTEHT UNTER ANDEREN EINE UNGERECHTE BELASTUNG FÜR ZUKÜNFTIGE GENERATIONEN.

Durch diese These wird unterschlagen, dass es gute Gründe für eine staatliche Verschuldung geben kann. Da wir in der kapitalistischen Ökonomie mit einem Krisenzyklus zu tun haben, gibt es wirtschaftliche Krisenzeiten, in denen der Staat einspringen muss. Das geschieht dadurch, dass er konjunkturbedingte Ausfälle bei Steuereinnahmen und Mehrausgaben für Arbeitslose und andere SozialleistungsempfängerInnen durch staatliche Verschuldung überbrückt. Zudem kann der Staat versuchen, die Konjunktur wieder in Gang zu bringen durch Ausgaben für die Ankurbelung des Konsums und der Investitionsgüterindustrie. Die Kosten, die die Verschuldung für staatliche Investitionen hervorruft, werden tatsächlich teilweise auf künftige Generationen übertragen, aber auch der zukünftige Nutzen. Wenn mit Krediten öffentliche Investitionen finanziert wurden, zum Beispiel Schulen, Universitäten, Krankenhäuser, Verkehrsnetze, dann können zukünftige Generationen diese Infrastruktur nutzen.

Häufig wird der Staatshaushalt mit einem Privathaushalt verglichen, es könne nicht mehr ausgegeben werden als eingenommen werde. Dem ist zu widersprechen, weil staatliche Haushaltspolitik öffentliche Aufgaben zu erbringen hat und auch in gewissem Maße zur Steuerung der Wirtschaft beiträgt. Gewinnerzielung aber auch ein Nulldefizit sind keine wirklichen Staatsziele. Eine staatliche Sparpolitik kann Folgen haben, die kontraproduktiv wirken. Staatliche Sparpolitik kann sich negativ auf die Wirtschaftsentwicklung auswirken, was die Steuereinnahmen senkt und die Unterstützung für Arbeitslose steigert und damit die Sparpolitik konterkariert und eventuell zu noch höherer Verschuldung führt. Die Politik in der Weltwirtschaftskrise 1929-32 sollte ein warnendes Beispiel sein.

Zur Beurteilung der Tragfähigkeit von Staatsverschuldung ist nicht die wachsende Staatsverschuldung ausschlaggebend, sondern das Verhältnis des Schuldenstandes zum Bruttoinlandsprodukt. Problematisch wird es dann, wenn die Neuverschuldung permanent höher ist als das Wirtschaftswachstum. Das haben viele Staaten gespürt, die sich in der Schuldenkrise befanden oder noch befinden. Eine Streichung der Schulden und eine Neuausrichtung der Wirtschaftspolitik sind dann in der Regel angesagt. Aber auch das Zinsniveau spielt eine wichtige Rolle. Liegt die Zinsrate minus Inflationsrate höher als die Wachstumsrate der Wirtschaft, dann steigt die Belastung durch Zinsen schneller als die Staatseinnahmen und dem kann dann nur durch Steuererhöhungen und /oder Ausgabenkürzungen geantwortet werden. Wenn man keinen sozialen Kahlschlag will, muss dann eine Steuererhöhung für Besserverdienende und Spitzenverdiener ins Auge gefasst werden. Da wird dann klar, welche Interessen sich in der staatlichen Politik durchsetzen können.

MYTHOS 4: DER FINANZMARKT IM ALLGEMEINEN UND DIE BÖRSE IM BESONDEREN MACHEN UNS ALLE REICH.

Die Börse wird vor allem von Besserverdienenden und Spitzenverdienern als Quelle des Reichtums angesehen. Bei Börsen handelt es sich um Handelsplätze, an denen Eigentumstitel, Gläubigerpapiere, Öl, Gold und Devisen gehandelt werden. Für Aktienbörsen können wir feststellen, dass sie ursprünglich einem kleinen Club von Börsenakteuren vorbehalten waren. Es war im allgemeinen Bewusstsein diese Exklusivität, weshalb religiöse, kleinbürgerliche und rassistische Vorurteile mit ihnen verbunden wurden. Diese Vorstellungen betrachteten die Börsen als Fremdkörper der Gesellschaft, im Gegensatz zu Marx, der sie als notwendige Existenzform in der kapitalistischen Produktionsweise ableitete. Dass AktionärInnen am Gewinn interessiert sind, haben sie mit anderen Unternehmens- Eigentümerinnen gemeinsam. Marx nannte die Wertpapiere, die dort gehandelt werden, fiktives Kapital, weil das wirkliche Kapital in die Produktion des Mehrwertes eingebunden ist.

Historisch gesehen waren Aktiengesellschaften Organisationen, die dazu dienten, große Kapitalmengen für große Projekte aufzubringen. Inzwischen sind Börsen nicht nur Handelsplätze, an denen Eigentumsrechte nicht nur unkompliziert übertragen werden können, sondern inzwischen ist die Kursspekulation Trumpf. Insbesondere in Zeiten steigender Aktienkurse sind Aktien auch für einen größeren Bevölkerungskreis populär geworden. Das drückt sich unter anderen in der Berichterstattung der Medien aus, die Börsennachrichten sind heute Teil der Hauptnachrichten. Die Finanzindustrie expandiert und das Eigentum an Aktien ist breiter gestreut. Zudem ist die Idee, Aktieneigentum breiter zu streuen, Teil der neokonservativen Politik. Auf diese Weise sollen mehr Menschen stärker an eine kapitalfreundliche Politik gebunden werden. Diese Entwicklung wurde in den 1990er Jahren in dem Begriff des „Shareholder-Value“ verdichtet. „Shareholder-Value“ wurde zu einem Slogan, der den Glauben transportierte, Vermögensbesitz verleihe einen Anspruch auf Ertrag, dem sich alle anderen Ziele unterzuordnen hätten und sei mit Gemeinwohl gleichzusetzen.

Dass man bei einer Börsenbeteiligung schnell reich werden könnte, scheinen doch nicht so viele Menschen zu glauben, denn nur etwa 18 Prozent der deutschen Haushalte haben überhaupt Aktieneigentum. Die reichsten 1 Prozent der Bevölkerung haben die Mehrheit des Aktienkapitals in ihren Händen. Die Mehrheit der Bevölkerung bezieht weiter über Löhne und Gehälter den Großteil ihres Einkommens.

Einige Beobachter meinen, die Börsenentwicklung fördere das Wirtschaftswachstum. Aufgrund verschiedener Untersuchungen lässt sich aber kein Zusammenhang zwischen Börsenentwicklung und dem gesamtwirtschaftlichen Wachstum und der Produktivitätsentwicklung feststellen. Es gilt weiter der Satz von Keynes, dass dort wo Spekulation herrscht keine prosperierende Wirtschaftsentwicklung zu erwarten sei. Die Erklärung des „Shareholder-Values“ zum obersten Unternehmensziel stößt auf strukturelle Probleme. Um den „Shareholder-Value“ zu steigern, sind folgende Optionen von Bedeutung:

1.Der Verkauf unprofitabler Unternehmensteile

2. Die Übernahme anderer Firmen

3. Der Druck auf die Beschäftigten

Zusammengefasst gilt: Der „Shareholder-Value“ reiht sich letztlich ein in eine Reihe von Maßnahmen und Entwicklungen, die sich durch viele gesellschaftlichen Bereiche ziehen und die Machtverschiebung von der Arbeit zum Kapital ausdrücken.

MYTHOS 5: DER UNEINGESCHRÄNKTE FREIHANDEL FÜHRT ZU WOHLFAHRTSSTEIGERUNGEN IN ALLEN BETEILIGTEN LÄNDERN.

Die Forderung uneingeschränkten Freihandel zu betreiben, kommt in der Regel von Vertretern hochentwickelter kapitalistischer Staaten und internationalen Organisationen, wie zum Beispiel dem Internationalen Währungsfonds (IWF), die in einer engen Beziehung zu diesen Staaten stehen. Argumentiert wird meistens mit der Theorie komparativer Kostenvorteile, die auf David Ricardo (1772-1823) zurückgeht. Von ihm wird behauptet, dass Freihandel allen Beteiligten nutze, weil jedes Land aufgrund seines Standortes eine Ware besonders gut produzieren könne. Wenn jedes Land sich auf die Ware konzentriere, bei deren Produktion es besondere Vorteile habe, könne bei einem weltweiten freien Handel international ein maximaler Wohlstand erzielt werden.

Bevor näher auf diese Theorie eingegangen wird, ist es sinnvoll, auf die Geschichte des Freihandels näher einzugehen. Das Postulat, dass Freihandel und Marktöffnung zu einem schnellen Wachstum auch in ärmeren, sich in einer nachholenden Entwicklung befindlichen Ländern führe, wird gerade auch durch die Entwicklung der entwickelten kapitalistischen Staaten widerlegt. Großbritannien und auch die USA haben kräftigen Protektionismus betrieben, besonders im 19.Jahrhundert, und erst nachdem die ökonomische Vorherrschaft gesichert war, wurden die Handelsbeziehungen liberalisiert. Auch die sogenannten Tigerstaaten (Südkorea, Hongkong, Taiwan und Singapur) öffneten ihre Märkte erst, nachdem die nationale Industrie geschützt und aufgebaut wurde. Das Gleiche gilt auch für die Wirtschaft der VR China. Der südkoreanische Ökonom Chang nannte dieses Prinzip der entwickelten kapitalistischen Länder „Kicking away the ladder.“ Das heißt, die Leiter des Protektionismus wurde erst später umgestoßen.

Die Frage, warum Ricardos Theorie kein Hilfsmittel unentwickelter Staaten sein kann, gilt es nun zu beantworten.

Bei den entwickelten kapitalistischen Staaten werden hochwertige Waren (Fertigwaren) produziert, während die weniger entwickelten Staaten einfache Waren, in der Regel Rohstoffen, herstellen. Die Exporteure einfacher Waren sind benachteiligt, da die Wertschöpfung ihrer Waren und damit der Ertrag gering ist. Wichtig ist das Verhältnis von Exportpreisen zu Importpreisen, die sogenannten „Terms of Trade“. Sie geben an, wieviel Importwaren ein Land durch seinen Export erwerben kann. Es ist festzustellen, dass sich die „Terms of Trade“ dramatisch zu Ungunsten der weniger entwickelten Staaten verschoben haben. Hinzu kommt, dass weniger entwickelte Staaten häufig Monokulturen entwickelt haben und eigene Industrien nicht aufbauen konnten, weil entwickelte kapitalistische Staaten ihre Hegemonie voll ausgespielt haben. Das Resultat ist ein Auseinanderklaffen von armen und entwickelten Ländern der Chancen auf den Weltmärkten. Es gilt für die Zukunft, den weniger entwickelten Staaten wirkliche Chancen auf den Weltmärkten zu ermöglichen. Das heißt allerdings, der Freihandelsideologie abzuschwören und für die entwickelten kapitalistischen Staaten, Schritt für Schritt die maximale private Kapitalverwertung als Prinzip des Wirtschaftens zurückzudrängen.

(1)Die Grundlage des Vortrages ist der Text: Beigewum, Mythen der Ökonomie, VSA-Verlag, Hamburg 2005.